„Der Doppelhaushalt bringt Planungssicherheit“
Mönchengladbach (um) Der neue Kämmerer Michael Heck hat am Donnerstagnachmittag im Rat seine erste Haushaltsrede gehalten. Ein paar Stunden vorher - so ist es Tradition - hatte er in einem Pressegespräch den Journalisten die wichtigsten Eckdaten, sozusagen für Laien, erklärt.
Michael Heck, der Neue in der Stadtkämmerei, hatte zuvor schon seinen zwei Töchtern und seiner Mutter den Haushalt erklärt, im Erklären hatte er also schon Übung, als er das erste Mal als Kämmerer der Presse am Donnerstag den Haushalt erläuterte.
Eigentlich sieht die Bezirksregierung lieber Einzelhaushalte, also für ein Jahr. „Die sind näher an der Wirklichkeit und man glaubt, darauf besser Einfluss nehmen zu können“, sagt Stadtkämmerer Heck. Er hat aber mit seinem Team für 2019 und 2010 einen Doppelhaushalt erarbeitet, also für die nächsten zwei Jahre festgelegt, was gespart und ausgegeben werden darf. „Das ist kein Novum, aber auch nicht der Regelfall“, sagt er, und es bringe mehr Planungssicherheit. Vorteil: Ein Doppelhaushalt beschleunige zum Beispiel Bauvorhaben, weil man mittelfristig planen könne und, wenn die anderen Kommunen noch mit Ausschreibungen für zur Zeit knappe Bauaufträge beschäftigt seien, schon auf die Baustelle könne.
Haushaltsausgleich, Schuldenabbau und gezielte Investitionen sind die drei Schwerpunkte des parteilosen Kämmerers für 2019/20. In Sachen Haushaltsausgleich und Schuldenabbau blickt er optimistisch in die Zukunft. 2019 und 2020 gibt es jeweils Überschüsse von 1,1 Millionen und 5,2 Millionen Euro. Hört sich viel an, sei es aber nicht bei einem Milliardenhaushalt, so Heck. Auch beim Schuldenabbau ist Mönchengladbach auf dem richtigen Weg: Die Altschulden liegen 2023 voraussichtlich erstmals 2,4 Millionen Euro unter der Milliarde.
Die wichtigsten Einnahmen sind die Gewerbesteuern mit 402 Millionen in 2019 und 415, 9 in 2020, die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen von Bund und Land mit 325,2 Millionen Euro für 2019 und 321,7 Millionen in 2020.
Am meisten ausgegeben wird für Sozialtransferleistungen im Bereich Soziales, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit 414,9 Millionen in 2019 und 417,5 Millionen Euro in 2020. Das ist jeweils fast die Hälfte des Haushaltes. Außerdem machen die Personal- und Versorgungsaufwendungen der städtischen Angestellten einen dicken Brocken aus. Das sind 232,2 Millionen in 2019 und 237,3 Millionen Euro in 2020.
Investieren will die Stadt mit 14 500 000 Euro in 2019 und 9 450 000 in 2020 die größten Summen ins Innenstadtkonzept Alt-Mönchengladbach, mehr als je 9 Millionen Euro jeweils in das Förderprogramm „Gute Schule“. Zu den vielen weiteren Vorhaben zählt unter anderem die Sanierung von Feuerwehr und Rettungsdienst mit 13 350 300 Millionen Euro in beiden Jahren, die Sanierung von Sportanlagen und Kindergärten und die Digitalisierung der Stadtverwaltung. Auch auf der Liste steht zum Beispiel ein neuer Radweg Rheindahlen - Nordpark für 2 350 000 Euro in 2020.
