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Stadt ist wieder im Plus

Mönchengladbach. Erstmals seit 1993 hat die Stadt Mönchengladbach wieder einen ausgeglichenen Haushalt. Der Rat verabschiedete in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch den Haushalt 2018, der über die schwarze Null hinaus noch eine Überdeckung von fünf Millionen Euro aufweist. Von der Redaktion

Auch in den Folgejahren weist die Prognose positive Jahresergebnisse aus. Damit hat die Stadt, die laut Ratsbeschluss im Jahr 2012 dem Stärkungspakt Stadtfinanzen freiwillig beigetreten ist und sich damit verpflichtete, ab 2018 einen ausgeglichenen Haushalt mit Landesmitteln und ab 2021 ohne Landeshilfe auf die Beine zu stellen, ihr Ziel erreicht. Rund 400 Millionen Euro beträgt das Konsolidierungsvolumen der Stadt im Zeitraum 2012 bis 2021: dafür kann die Stadt bis 2020 mit Landeshilfen in Höhe von rund 270 Millionen Euro rechnen, wovon bis Ende 2017 bereits rund 188 Millionen Euro ausgezahlt wurden.

„Wir haben die schwarze Null mit großen Anstrengungen und harten Konsolidierungsschritten erreicht, aber wir haben immer darauf geachtet, die Stadt nicht kaputt zu sparen und es geschafft, sie im Gegenteil ganz erheblich und nachhaltig weiterzuentwickeln. Der Haushaltsausgleich ist kein Selbstzweck, sondern die notwendige Voraussetzung, diese positive Entwicklung dauerhaft fortsetzen zu können.“ Auch deshalb, so Stadtkämmerer Bernd Kuckels, lohne es sich, diesen Weg mit großer Haushaltsdisziplin fortzusetzen.

Der Haushalt 2018 weist im Entwurf Erträge und Aufwendungen in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro auf. Dickster Brocken bei den Aufwendungen sind wie in den vergangenen Jahren die Transferleistungen in Höhe von 425 Millionen Euro (40 Prozent). Dazu gehören unter anderem soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie Zuschüsse an das Theater und Umlagen an den Landschaftsverband. Die Ausgaben für das Personal liegen bei 185 Millionen Euro (18 Prozent). Bei der Gewerbesteuer werden bei 490 Punkten Einnahmen in Höhe von 172 Millionen Euro prognostiziert mit steigender Tendenz auf 187 Millionen Euro im Jahr 2021.

(StadtSpiegel)