Wieder Streit ums Müllsystem
Mönchengladbach Kaum zu glauben im digitalen Zeitalter: Wieviele Haushalte in Mönchengladbach existieren, weiß keiner. Entsprechend schwierig ist es, in Sachen Müll eine faire Regelung zu finden, die alle Haushalte mit einbezieht und Familien entlastet.
Jetzt soll die Zahl der Haushalte durch Mags ermittelt werden.
Alle Grundstücksbesitzer in Mönchengladbach bekommen in den nächsten Wochen Post von der Mags. Mit einer Anfrage soll abgefragt werden, wieviele Haushalte auf den Grundstücken existieren. Dieser Wert wird als Basis gebraucht, um den Grundpreis zu ermitteln, der ab Januar für alle Haushalte in Mönchengladbach Teil der Müllgebühren sein soll. Im Grundpreis enthalten sind solche Leistungen, die alle Bürger in Anspruch nehmen können, wie etwa die Kosten für die Abfallumladestelle und das Schadstoffmobil, aber auch die Kosten die Mags hat, wenn sie den, in Mönchengladbach besonders üppig anfallenden, wilden Müll entsorgen muss. Zusätzlich zu diesem Grundpreis sollen die Haushalte ab Januar noch den so genannten Leistungspreis für die Abholung ihres tatsächlich anfallenden Restmülls, Altpapier und Biotonne bezahlen. „Der Leistungspreis ist den persönlichen Anforderungen angepasst“, so Gabriele Teufel, Vorstand der Mags.
Und genau diese persönlichen Anforderungen waren einmal mehr am Mittwoch in der Ratssitzung Gegenstand der Auseinandersetzung. Grüne, FDP und Linke hatten einen gemeinsamen Antrag verfasst, plädierten noch einmal dafür, dem Bürger die freie Wahl bei der Größe der Tonne zu lassen. Grüne und FDP lehnen ein Zwangsvolumen ab und befürworten ein System, mit dem der Bürger nur die tatsächlich verursachte Müllmenge zahlt. Die Linke bezweifelte, dass die knappe Zeit ausreiche, um die fehlenden Basisdaten der Haushalte bis Januar zusammen zu bekommen. „Bis 1. Januar ist vieles, was denkbar wäre, nicht umsetzbar“, so Linken-Fraktionsvorsitzender Torben Schultz. Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender der SPD, merkte für die GroKo an, dass selbst die Bezirksregierung sich zur allgemein üblichen Vorgehensweise der Festsetzung eines Mindestvolumens bekannt habe.
Am Ende setzte sich erwartungsgemäß die SPD/CDU-Mehrheit durch. SPD und CDU plädieren weiterhin für das von der Mags vorgeschlagene Müllsystem. CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Peter Schlegelmilch pochte auf ein Mindestvolumen und betonte, dass die Faktenlage so sei, dass in Mönchengladbach wie auch in anderen Städten 130 Kilo Müll pro Kopf und Jahr produziert würden, leider in Mönchengladbach davon aber deutlich weniger in den Tonnen lande, als anderswo.
